Die konservativen Parteien Deutschlands, allen voran CDU und CSU, schaden den Menschen und müssen von der Macht ferngehalten werden.
Die CDU / CSU (Unionsparteien) klagen wir nicht an, weil sie Fehler machen, sondern weil sie absichtliche Falschentscheidungen treffen, um die eigene Klientel zu bevorzugen. Diese korrupte Politik ist Ausdruck dessen, was falsch läuft: Der Egoismus nimmt überhand und muss gesetzlich eingeschränkt werden. Freiwilligkeit ist kein überzeugendes Konzept. Es braucht Verbote und die politischen Fehler der Regierung der letzten Dekaden muss rückgängig gemacht werden.
Um die Mitte der politischen Lager wieder zu erreichen, muss die Gesellschaft stark links abbiegen. Die CDU verhindert dies mit allen ihnen zur Verfügung stehenden Mittel.
Hier soll aufgezeigt werden, wie die Machenschaften der Unionsparteien wirken und wessen sie sich schuldig gemacht haben. Dabei sind Dieselskandal, Spendenskandal und der Versuch, die Zivilgesellschaft mundtot zu machen, nur Einzelstücke, die zusammengesetzt verdeutlichen, dass die konservative Politik Schuld an allen Problemen in der Welt ist.
Sie diskreditieren funktionierende Systeme mit seltsamen Begriffen, wie Neidsteuer, soziale Hängematte oder rufen in totaler Verkennung der Bedeutung des Wortes “Sozialismus”. Sie verbieten, was rechtlich nicht mehr aufzuhalten ist oder verändern die Spielregeln, wie zur Dieselaffäre. Man schwärzte die DUH an, wollte die Grenzwerte ändern, wie es Merkel ansann, und – man muss es so deutlich sagen – schiss auf die gerichtlichen Vorgaben wie Söder. Sie wiederholen ihre Worthülsen, bis sie auch die letzte Person mit irgendetwas gefüllt hat. Doch das alles soll nur Klientelpolitik, Korruption ohne direkte Vorteilsnahme und sogar illegale Machenschaften verdecken.
Ist eine Politik menschenverachtend, wenn dabei Menschen ums Leben kommen, wie diejenigen die an schlechter Luft sterben oder in Europas Flüchtlingslagern darben? Ist sie demokratiefeindlich, wenn doch schon im letzten Jahrhundert klar wurde, dass die Weitung der Schere zwischen Arm und Reich den Faschismus aufbeschworen hat?
Diese Politik, die vornehmlich von der CDU/CSU, aber auch immer öfter von der SPD vertreten wird, findet sich in folgenden Fehltritten der Konservativen und zieht sich als roter Strich des Egoismus auf Kosten der Gemeinschaft. Diese Liste ist wohl kaum erschöpfend und reicht nicht weit in die Geschichte zurück, aber sie verdeutlicht, dass man die Unionsparteien auf keinen Fall wählen darf!
Übrigens: als kleines Bonmot: Gib doch mal konservativ in ein Synonym-Wörterbuch ein. Dort findet man so schöne Begriffe für “konservativ”: veraltet, überholt, zurückgeblieben, rückständig, unzeitgemäß, altmodisch, illiberal, unmodern, rückschrittlich, von gestern, rückwärts gewandt, rückwärts gerichtet oder fortschrittsfeindlich. Passt alles.
Hier die Vergehen der konservativen Parteien. Diese Liste ist natürlich nicht erschöpfend, denn jeden Tag kommen neue hinzu und die der letzten 70 Jahre sind nicht vollkommen gelistet. Es ist also nur die Spitze des berühmten Eisbergs.
FinanzenWirecard Affäre https://cutt.ly/hj4j4Kz
RechtsradikalimusCDU und AfD wählen neurechten Denker zum Kulturchef in Radebeul. Vorschlag kam von CDUhttps://cutt.ly/twjqda5O
RechtsradikalimusCDU Südwest (Baden-Württemberg) will individuelles Asylrecht abschaffen. Die Abschaffung wäre verfassungsfeindlich und gegen das Völkerrecht,https://cutt.ly/cwIuo3TlRechtsradikalimusSpahn forderte “physische Gewalt” an der Grenze.https://cutt.ly/WwIuuosv
RechtsextremismusCDU Thüringen kooperiert mit AfD im Populismus bei Windrädernhttps://www.sueddeutsche.de/politik/landtag-fdp-cdu-und-afd-erschweren-windradbau-in-thueringens-waeldern-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-231208-99-227447RechtsradikalimusCDUler geheimes Treffen mit Rechtsextremenhttps://www.tagesschau.de/inland/regional/berlin/rbb-auch-berliner-afd-chefin-war-gast-bei-treffen-mit-rechtsextremisten-100.html
RechtsextremismusBrommert CDU wünscht rot-grünen Politikern den Todhttps://www.stern.de/gesellschaft/regional/berlin-brandenburg/landtag–bretz-folgt-bommert-nach-whatsapp-affaere-als-ausschusschef-34457496.html
| Kategorie | Vorfall | Quelle | ||
| Arbeit | CDU gegen Gesetz zum Verbot der Ausbeutung von Paketboten | https://cutt.ly/njEBDqH | ||
| Arbeit | Steuergeld für Firmen, aufstocker | https://cutt.ly/ajEBDYh | ||
| Arbeit | Hebammengesetz erhöht Haftpflicht | https://cutt.ly/WjEBFuH | ||
| Arbeit | CDU blockiert Lieferkettengesetz, das Sklaverei schafft. Menschenleben irrelevant | https://cutt.ly/fjEBFXE | ||
| Arbeit | Aufstocker nehmen zu. Gesellschaft zahlt Gehalt mit Steuern, damit die Unternehmen mehr Profit machen. | https://cutt.ly/WjEBGI3 | ||
| Arbeit | Bayern meiste Kurzarbeiter während Corona-Krise. Länderausgleich wird aber kritisiert | https://cutt.ly/rjEBHmo | ||
| Arbeit | Schlachthöfe: CDU verhindert Verbesserung der Belegschaft | https://cutt.ly/ijEBH7j | ||
| Arbeit | Merkel und Altmaier behindern Lieferkettengesetz | https://cutt.ly/SjEBJFL | ||
| Arbeit | Merz will Kündigungsschutz abschaffen | https://cutt.ly/IjEBKxX | ||
| Arbeit | Hartz 4: Geld streichen, höchstens 300 Euro | https://cutt.ly/djEBLhF | ||
| Armut | Kinderarmut: 20 Prozent der Kinder. 2,7 Mio arme Kinder, während sich die Anzahl der Millionäre verdoppelt | https://cutt.ly/xjEBCQu | ||
| Asyl | Sichere Herkunftsländer für mehr Abschiebungen | https://cutt.ly/KjEBVsZ | ||
| Asyl | Seehofer hebelt Recht auf Asyl aus | https://cutt.ly/3jEBVVj | ||
| Asyl | Verordnung erschwert Seenotrettung | https://cutt.ly/VjEBBET | ||
| Asyl | Seehofer verhindert Flüchtlingsrettung in Berlin | https://cutt.ly/1jEBNah | ||
| Asyl | Dobrindt spricht von Anti-Abschiebe-Industrie. Das Unwort de Jahres 2017 | https://cutt.ly/djEBNOX | ||
| Asyl | CDU lehnte Einwanderungsgesetz 50 Jahre lang ab | |||
| Auto | Bayern beim Straßenbau bevorzugt | https://cutt.ly/njEB0bE | ||
| Auto | Moiblitätszentrum in München kostet Bund 500 Mio Euro | https://cutt.ly/6jEB04m | ||
| Auto | Beraterhonorare für Scheuer steigen. Kosten 130 Mio Euro | https://cutt.ly/QjEB2Uv | ||
| Auto | VDA Chef Mattes muss zurücktreten, weil zu wenig Einfluss auf Politik | https://cutt.ly/4jEB261 | ||
| Bildung | Karliczek Kindeswohl bei gleichgeschlechtlichen Eltern nicht gegeben | https://cutt.ly/2jEB9GY | ||
| Bildung | 2018 forderte Kalicek Bildungsrat, nie eingetreten | https://cutt.ly/ajEB3dS | ||
| Bundeswehr | Milliardengrab Berater | https://cutt.ly/8jEB378 | ||
| Bundeswehr | Von der Leyen (VDL) Handy gelöscht | https://cutt.ly/KjEB8Cr | ||
| Bundeswehr | AKK will Flugzeugträger bauen, ohne Parlament Abstimmung | https://cutt.ly/CjEB4lk | ||
| Bundeswehr | AKK kauft Jets ohne Parlament zu fragen | https://cutt.ly/GjEB7qG | ||
| Bundeswehr | VDL in Berateraffäre keine Verträge geprüft | https://cutt.ly/GjEB7WK | ||
| Bundeswehr | VDL Berateraffäre | https://cutt.ly/NjEB787 | ||
| Bundeswehr | AKK Gewehrbestellungsskandal | https://cutt.ly/FjEB5Re | ||
| Corona | Karliczek will Bildungsförderalismus untergraben | https://cutt.ly/ijENupl | ||
| Corona | CSU Generalsektretäts Tochter Tantler mit Betrug 23,5 Mio Euro hinterzogen | Link | ||
| Corona | Kleinunternehmen wird kaum geholfen, Geld wird zurückverlangt | https://cutt.ly/0jENJu1 | ||
| Corona | Kretschmer war auf Corona-Demo ohne Maske | https://cutt.ly/FjENKom | ||
| Corona | Milliarden für alte Industrie, gegen EU-Recht? | https://cutt.ly/4jENK7k | ||
| Corona | Klimawandel zurückgestellt | https://cutt.ly/6jENZrN | ||
| Corona | CDU fordert mehr Arbeitsstunden und weniger Lohn wegen Corona | https://cutt.ly/TjENXDp | ||
| Corona | Leben nicht wichtiger als Wirtschaft | https://cutt.ly/RjENCxw | ||
| Corona | Möbelhäuser wichtiger. Laschet und der Lobbyismus | https://cutt.ly/5jENVpG | ||
| Corona | Fußball bevorzugt | https://cutt.ly/tjENNsV | ||
| Corona | Hilfen nur für Künstler, die staatlich gefördert | https://cutt.ly/EjENMXg | ||
| Corona | Pandemie sollte Geld für Autolobby freigeben | https://cutt.ly/jjEN19D | ||
| Corona | Mwst vor allem für Reiche günstig | https://cutt.ly/LjEN07M | ||
| Corona | Studi-hilfe 500 Euro für Personen unter 500 Euro | https://cutt.ly/UjEN25E | ||
| Corona | Hilfe für Soloselbstständige nicht angekommen, aber Milliarden für Lufthansa und Co | https://cutt.ly/JjEN3ff | ||
| Corona | Schulen im Chaos, Sommer nicht genutzt, | https://cutt.ly/ojEN8DE | ||
| Corona | Spahn: Masken nicht nötig | https://cutt.ly/UjEN4Ka | ||
| Corona | Söder als Macher, aber meiste fälle in Bayern | https://cutt.ly/XjOj5sk | ||
| Corona | Testpanne Bayern | https://cutt.ly/AjOj6yg | ||
| Corona | Milliarden für Lufhansa, Tui, Thyssen, Autoindustrie , aber kaum Geld für Soloselbstständige | |||
| Corona | Jugend-Bashing | https://cutt.ly/Ij4jSxR | ||
| Corona | Söder für Weihnachten, weil Familie (Wählergruppe) überträgt keine Corona, ist aber ein Hauptspreader | https://cutt.ly/8j4jDiC | ||
| Corona | App war geeignet für Ausspähung | https://cutt.ly/4j4jDQY | ||
| Corona | Söder: Impfpflicht für Pflegepersonal, obwohl es keine geben sollte. Teure FFP2 Masken für diejenigen, die Öffentliche Fahren. | https://cutt.ly/zj4jFyN | ||
| Datenschutz | Vorratsdatenspeicherung auch für Geheimdienste | https://cutt.ly/Dj4jFAQ | ||
| Datenschutz | Merkel gegen Netzneutralität und Datenschutz | https://cutt.ly/Cj4jGtf | ||
| Datenschutz | Merz will Corona App -Daten sammeln | https://cutt.ly/Lj4jGZO | ||
| Demokratie | Einschränkung von Klagerechten von Umweltverbänden | https://cutt.ly/Uj4jHWw | ||
| Demokratie | CSU Verhindert Wahlrechtsreform | https://cutt.ly/mj4jJki | ||
| Digitalisierung | 5G nicht an jeder Milchkanne, Karliczek rechtfertigt 5G-Ausbau Versagen | https://cutt.ly/Bj4jKzg | ||
| Digitalisierung | 5G Ausbau hinkt | https://cutt.ly/7j4jKMX | ||
| Digitalisierung | 4G Netzausbau sollte 2018 flächendeckend sein | https://cutt.ly/Hj4jL1S | ||
| Digitalisierung | KI in Deutschland abgeschlagen | https://cutt.ly/Fj4jZW3 | ||
| Digitalisierung | Staatstrojaner beschlossen | https://cutt.ly/4j4jXys | ||
| Digitalisierung | Schule: Digitalisierungspakt kommt nicht voran, nur Handlungsstränge identifiziert, zu viel Bürokratie | https://cutt.ly/Oj4jXFz | ||
| Digitalisierung | Scheuer verstößt gegen Recht, um Firma zu gründen für Funklöcher stopfen. Kosten 50 Mio Euro pro Jahr | https://cutt.ly/Mj4jCku | ||
| Digitalisierung | Uploadfilter kommt doch | https://cutt.ly/ej4jVuX | ||
| Digitalisierung | CDU führt Uploadfilter unter Terrorverordnung ein | https://cutt.ly/0j4jBeP | ||
| Digitalisierung | Digitalisierung wurde bewusst ignoriert | https://cutt.ly/yj4jBWu | ||
| Digitalisierung | IT-Gesetz verfassungsfeindlich und zivilrechtsverachtend | https://cutt.ly/Cj4jB4r | ||
| Digitalisierung | 5G kaum ausgebaut, E-Mobilität hinterher, weil deutsche Autoindustrie gepampert | https://cutt.ly/yj4jNTt | ||
| Drogen | Repression funktioniere in Drogenpolitik ist faktisch falsch | https://cutt.ly/Sj4jMhd | ||
| Energie | Stromkonzerne erhalten Entschädigung, Steuerzahlen übernehmen das Risiko raus | https://cutt.ly/Pj4jMCl | ||
| Energie | Stromkonzerne bekommen Abfindung weil Merkel Atomausstieg zunächst zurücknahm | https://cutt.ly/8j4j1fI | ||
| Energie | Windkraft im Klimapaket mit weitem Abstand nicht machbar | https://cutt.ly/7j4j1YS | ||
| Energie | Kohleausstieg: 4,35 Milliarden Euro für Konzerne waren illegal. Energiecharta-Vertrag kündigen hätte Geld gespart | https://cutt.ly/lj4j0tf | ||
| Energie | Kohle sonst Licht aus, war vorgeschoben | https://cutt.ly/hj4j0Vn | ||
| Energie | Kohle: Dörfer hätten nicht zerstört werden müssen, Gutachten zurückgehalten | https://cutt.ly/fj4j2VZ | ||
| Energie | Kohleausstieg früher nötig | https://cutt.ly/5jE19gY | ||
| EU | VDL stellt Milliardäre und Lobbyisten ein | https://cutt.ly/Mj4j9EB | ||
| EU | VDL bricht versprechen Gesetzesänderungen EU Parlament | https://cutt.ly/ej4j93A | ||
| EU | Orban immer noch in EVP, weil CDU nicht gegen den Diktator stimmte | https://cutt.ly/Sj4j3cP | ||
| Finanzen | Parteispenden. Vor allem CDU profitiert davon | https://cutt.ly/Qj4j3L1 | ||
| Finanzen | CDU-Spendenskandal | https://cutt.ly/Vj4j8yV | ||
| Finanzen | CDU verhindert Transaktionssteuer | https://cutt.ly/lj4j8Pb | ||
| Finanzen | CDU-Regierungsversagen bei Thomas Cook Pleite | https://cutt.ly/Qj4j83p | ||
| Korruption | CDU will mehr Geld vom Staat – Parteienfinanzierungsgesetz ist Diebstahl | https://bit.ly/3kxrP5E | ||
| Korruption | Korruption des Thüringer CDU-Chef Mario Voigt bei der EVP | https://bit.ly/3ofh8GG | ||
| Korruption | FDP von Porsche geleitet | https://bit.ly/3JGi5iH | ||
| Finanzen | Gesetz schützt Banken bei größten Steuerskandal der BRD | https://cutt.ly/Rj4j5rH | ||
| Finanzen | 2,8 Mio Kinder in Armut | https://cutt.ly/Fj4kqG0 | ||
| Finanzen | Keine Steuern auf Aktiengeschäfte versprochen | https://cutt.ly/wj4kemA | ||
| Finanzen | Geldwäsche Wirecard | https://cutt.ly/Gj4jAvI | ||
| Finanzen | Deutschland Geldwäsche Paradies | https://cutt.ly/cj4jPZC | ||
| Finanzen | Geldwäsche durch Immobilien | https://cutt.ly/3j4jPwU | ||
| Finanzen | Bankenrettung 68 Milliarden werden nie zurückgezahlt. Regulierung zu gering | https://cutt.ly/dj4jOS3 | ||
| Finanzen | Unterlagen zu Parteispenden zurückgehalten trotz urteile | https://cutt.ly/zj4jOss | ||
| Finanzen | Tönnies spendete 5stelligen Betrag an CDU | https://cutt.ly/pj4jICe | ||
| Flüchtlinge | Milliarden für Despot Erdogan in der Türkei | https://cutt.ly/Hj4jIwY | ||
| Flüchtlinge | VDL lobt Griechenland trotz Pushbacks | https://cutt.ly/kj4jUdG | ||
| Flüchtlinge | Abschiebe-Patenschaften | https://cutt.ly/Yj4jYdx | ||
| Flüchtlinge | Illegale Pushback | https://cutt.ly/ij4jTA5 | ||
| Flüchtlinge | Seenotrettung vereitelt | https://cutt.ly/rj4jTuU | ||
| Flüchtlinge | Merz gegen Aufnahme von Flüchtlingen | https://cutt.ly/Tj4jRAA | ||
| Forschung | Forschungsministerin Karliczek will christliche Lehre fördern: “technologische Fortschritt habe sich hinter dem christlichen Menschenbild einzureihen” | https://cutt.ly/sj4jE3W | ||
| Frauenrechte | Frauenquote unter VDL stehengeblieben | https://cutt.ly/6j4jERA | ||
| Frauenrechte | CDU keine Quote sondern Frauenquorum | https://cutt.ly/fj4jW1w | ||
| Frauenrechte | Herdprämie soll Frauen wieder an den heimischen Herd binden | https://cutt.ly/Xj4jWjH | ||
| Geheimsdienste | Freunde überwachen mit Operation Rubikon | https://cutt.ly/qj4jQMb | ||
| Geldverschwendung | Altmaier will Weltraumbahnhof für Deutschland, aber Brücken und Schienen sind sanierungsbedürftig | https://cutt.ly/1j4jQiu | ||
| Geschichte | CDU nannte Entwicklungshelfer linksrevolutionäre Programmierer | https://cutt.ly/Ej4jmNM | ||
| Geschichte | CDU war gegen Abschaffung der Prügelstrafe. Gegen ihren Widerstand 1973 verboten; in CSU-Bayern erst 1983 | https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/pruegelstrafe-in-deutschland-ein-historischer-rueckblick,TGOW2Et | ||
| Geschichte | CDU stimmte gegen Gesetz zu Bestrafung bei der Vergewaltigung in der Ehe | https://cutt.ly/tj4jneP | ||
| Geschichte | Andenclub: Männerclub als Seilschaft innerhalb der CDU | |||
| Geschichte | Widersprüche von Merkel: Deutschland macht sich lächerlich Kohle und Atomkraftwerke auszuschalten und das Tempolimit wäre falsch | https://cutt.ly/mj4jblo | ||
| Geschichte | Rüttgers: Kinder statt Inder | https://cutt.ly/bj4jvhF | ||
| Geschichte | CDU will Stichentscheid, wonach der Mann für Frau entscheidet | https://cutt.ly/Tj4jcQc | ||
| Geschichte | Treuhand von Kohl zerstörte DDR-Wirtschaft | https://cutt.ly/6j4jxNa | ||
| Geschichte | Wackersdorf: Polizeigewalt, CSU manipulierte Gutachten | https://cutt.ly/6j4jxYG | ||
| Geschichte | Merkel für Golfkrieg: War gerechtfertigt – heute klar: War völkerrechtswidrig | https://cutt.ly/Ej4jxsc | ||
| Geschichte | CDU entschuldigt sich bei Ostdeutschen, sie nicht gewürdigt wurden, dabei hat die CDU die Treuhand zu verschulden | https://cutt.ly/9j4jz2c | ||
| Geschichte | Zensurula – Internetsperren forderte VDL | https://cutt.ly/Aj4jzEP | ||
| Geschichte / Gesundheit | Internierungslager für Aids-Kranke | https://cutt.ly/7j4jzy3 | ||
| Geschichte/ Wohnen | Abschaffung Gemeinnützigkeit Wohnraum 1989, Reduktion von staatlichem Sozialbau, Sozialwohnungen privatisiert | https://cutt.ly/8j4jlJe | ||
| Gesundheit | Luftverschmutzung und die Lungenärzte | https://cutt.ly/tj4jlun | ||
| Gesundheit | Online-Apotheken benachteiligt – EU klagt. Medikamente bleiben teuer | https://cutt.ly/cj4jkLH | ||
| Gesundheit | Abtreibungswerbungsverbot | https://cutt.ly/Bj4jkjI | ||
| Gesundheit | Homöopathie wird bezahlt, Brille nicht | https://cutt.ly/5j4jjJ3 | ||
| Gesundheit | Pflege macht arm- Studie | https://cutt.ly/Xj4jjpl | ||
| Gesundheit | Krebsvorsorge nur noch alle drei Jahre für Frauen | https://cutt.ly/xj4jhmR | ||
| Gesundheit | CDU beharrt auf Privatisierung von Krankenhäusern | https://cutt.ly/Lj4jgBp | ||
| Homosexualität | CDU will Homosexuelle weiter diskriminieren | https://cutt.ly/pj4jgl4 | ||
| Homosexualität | AKK vergleicht Homosexualität mit Inzest | https://cutt.ly/sj4jfMP | ||
| Homosexualität | Angst vor schwulem Blut, CDU und AfD keine Änderung nötig, Spahn ändert nicht | https://cutt.ly/Fj4jfW2 | ||
| Homosexualität | Merz stellt schwul und pädophil auf eine Stufe | https://cutt.ly/fj4jd1P | ||
| Immobilien | CDU Berlin nennt es Skandal, dass Immobilien dem Markt entnommen werden zugunsten von Gemeinwohl | https://cutt.ly/gj4jdnO | ||
| Immobilien | Steuergeld für Immobilien. Statt Mietendeckel Wohngeld | https://cutt.ly/Ej4jsZ3 | ||
| Investitionen | Reiche bekommen mehr Geld, schwarze Null | |||
| Klima | Merkel glaubt Russland hinter FFF | https://cutt.ly/qj4ja4f | ||
| Klima | Merkel nennt eigene Politik quasi Pillepalle | https://cutt.ly/fj4jaxN | ||
| Klima | Klimaterroristen ist Wort des Jahres 2022 – wieder eine Schöpfung der CDU/CSU wie auch Klima-RAF | https://bit.ly/3HrfLMl | ||
| Klima | Lungenärzte-Statement waren Lobbyisten, Scheuers Argumentation | https://cutt.ly/Kj4jp9t | ||
| Korruption | CDU Rheinland-Pfalz verwendete Gelder falsch | https://cutt.ly/rj4jpRz | ||
| Korruption | Laschets Sohn und die Geschäfte mit van Laack | https://cutt.ly/pj4jomu | ||
| Korruption | Maskenaffäre: CDU/CSU machen Millionengeschäfte auf Kosten der Steuerzahlenden | https://bit.ly/3XX0NmU | ||
| Korruption | Spahns Maskendeal | https://bit.ly/3j17LIH | ||
| Korruption | Finanzminister Lindner (FDP) erhält billigen Kredit gegen Werbung | https://bit.ly/3DbJJ4k | ||
| Korruption | Spahn kauft mit dunklen Millionen seine Villa | https://bit.ly/3XRF7sN | ||
| Korruption | Gegen Strafbarkeit von Abgeordnetenbestechung (April 2014), Luxusuhr 2017 et al. | https://cutt.ly/Uj4jiFl | ||
| Krieg | AKK Bodentruppen im Irak für US-Abzug | https://cutt.ly/rj4jiyy | ||
| Krieg | Der Irakkrieg ist eine schlechte Lösung. Aber eine noch schlechtere Lösung wäre eine gedemütigte Weltmacht USA. | |||
| Krieg | Bundeswehr ohne Bundestagsmandat losschicken | https://cutt.ly/6j4juPR | ||
| Krieg | Rüstungslieferungen in Krisenländer und Diktaturen auf Rekordhoch | https://cutt.ly/4j4jutm | ||
| Krieg | Bundeswehr für Wirtschaftsintesssen einsetzen. Ein Satz, wegen dem Präsident Köhler 2010 zurücktrat. Nicht aber AKK | https://cutt.ly/Cj4jymD | ||
| Kriminalität | VDL löscht Handydaten, erst nicht auffindbar, dann gelöscht | https://cutt.ly/Pj4jtAP | ||
| Kriminalität | Seehofer deckte Verbrechen gegen Flüchtlinge in Griechenland | https://cutt.ly/zj4jttx | ||
| Kunst | Kunstzensur in Bayern. Auftrittsverbot für Punkband | https://cutt.ly/kj4jrCI | ||
| Kunst | CDU fordert Verbot von industriekritischem Film “Smog” (1973) | https://cutt.ly/R9xjsrj | ||
| Kunst | Kolonialer Kunstraub: Ansprechpartner müsste die staatliche Seite sein, um nicht Konflikte auszulösen. Man muss genau wissen, wohin und an wen man zurückgibt | https://cutt.ly/gj4jrQg | ||
| Landwirtschaft | Überdüngung verunreinigt Wasser und kann Gesundheitsschaden auslösen | https://cutt.ly/fj4jrwG | ||
| Landwirtschaft | Tierwohl Label bleibt freiwillig und unverbindlich | https://cutt.ly/pjEN64a | ||
| Landwirtschaft | Gesundheitsgefährliches Glyphosat weiter zugelassen | https://cutt.ly/YjEMeFH | ||
| Landwirtschaft | Zucker und Salz reduziert – um lächerliche Grammzahlen. | https://cutt.ly/BjEMr0m | ||
| Landwirtschaft | CDU blockiert Düngeverordnung, CDU Mitglieder Franz Josel Holzenkamp und Röhring im Bauernverein verhindern Modernisierung zugunsten der Industrie | https://cutt.ly/AjEMowh | ||
| Landwirtschaft | Geld für Bauern, 1 Milliarde nach Dürresommer und Weiterso | https://cutt.ly/ejEMdKL | ||
| Landwirtschaft | Kastenstände beibehalten, keine Verbesserung für Tierwohl die nächsten 17 Jahre | https://cutt.ly/EjEMf3n | ||
| Lebensmittel | Lebensmittelverschwendung freiwillig, aber Containern bleibt verboten und keine Pflicht zur Spende | https://cutt.ly/YjEMgCU | ||
| Lebensmittel | Lebensmittelkontrollen politische beeinflusst | https://cutt.ly/HjEMkaL | ||
| Lebensmittel | Weniger Kontrolle für Fleischindustrie wegen Personalmangel | https://cutt.ly/1jEMk8P | ||
| Lebensmittel | Glyphosat Produkte zugelassen | https://cutt.ly/ljEMlRg | ||
| Lebensmittel | Pestizid belastete Lebensmittel importieren | https://cutt.ly/bjEMzyf | ||
| Lebensmittel | Klöckner fordert Wandel in Fleischindustrie, sie macht jedoch nichts | https://cutt.ly/ojEMzFX | ||
| Lebensmittel | Antibiotika Einsatz ist schlimm, aber neues Gesetz bringt kaum Veränderung | https://cutt.ly/4jEMxe6 | ||
| Lebensmittel | Schweineställe Übergangszeit 17 Jahre | https://cutt.ly/pjEMxzJ | ||
| Lebensmittel | Ethikrat kritisiert Klöckner wegen Schweinehaltung | https://cutt.ly/PjEMxAA | ||
| Lebensmittel | CDU verhindert Veränderungen in Schlachthöfen, obwohl selbst angemahnt. Es gefährde die Grillsaison | https://cutt.ly/DjEMx3b | ||
| Lobbyismus | Keine Strafverfolgung von Geistlichen im Missbrauchsskandal | https://cutt.ly/VjEMcIP | ||
| Lobbyismus | Karlizcek platziert Batteriefabrik im Heimatkreis, obwohl andere Standorte besser | https://cutt.ly/gjEMvdb | ||
| Lobbyismus | Nestlé Bewerbung durch Klöckner | https://cutt.ly/8jEMv3B | ||
| Lobbyismus | Johannes Röring und seine Nebentätigkeiten | https://cutt.ly/YjEMbcH | ||
| Lobbyismus | Altmaier verändert Arzneimittelgesetz zugungsten der Industrie | https://cutt.ly/QjEMbDP | ||
| Lobbyismus | Abwrackprämie 2008: 27 Millionen Steuerpflichtige haben zwei Millionen Autokäufern 2500 Euro geschenkt | https://cutt.ly/rjEMb4f | ||
| Lobbyismus | CDU macht Politik für Autoindustrie, Gas-Industrie, Finanzindustrie, hilft bei der Steuervermeidung, Chemische Industrie und Fleischindustrie | https://cutt.ly/0jEMnTO | ||
| Lobbyismus | Amthor s käufliche Politik | https://cutt.ly/XjEMn2N | ||
| Lobbyismus | Amthor: Bei Augustus Intelligenz auch Altmaier involviert | https://cutt.ly/njEMmjp | ||
| Lobbyismus | Kein Lieferkettengesetz | https://cutt.ly/DjEMmLh | ||
| Lobbyismus | Amthor darf nach Affäre weiter machen | https://cutt.ly/2jEMQiU | ||
| Lobbyismus | Schmidt winkt Glyphosat 2018 einfach durch | https://cutt.ly/xjEMQYC | ||
| Lobbyismus | Altmaier stoppt Gesetz, sodass Pharmaunternehmen mehr Profite machen | https://cutt.ly/SjEMWub | ||
| Lobbyismus | Lieferkettengesetz verhindert | https://cutt.ly/njEMWPD | ||
| Lobbyismus | CDU verhinderte Tabakwerbeverbot | https://cutt.ly/jjEMYFZ | ||
| Lobbyismus | Lobby-Register ausgehöhlt | https://cutt.ly/TjEMUj6 | ||
| Lobbyismus | 5 Milliarden für Autoindustrie für Autos | https://cutt.ly/EjEMUFx | ||
| Lobbyismus | Corona: Tui bekommt 4,8 Milliarden | https://cutt.ly/XjEMU4E | ||
| Lobbyismus | Co2-Steuer trifft vor allem arme Haushalte | https://cutt.ly/EjEMIWO | ||
| Lobbyismus | 200.000 Menschen demonstrieren für offene Gesellschaft und Klimaschutz, keine Reaktion. Tausende Bauern demonstrieren -> Kanzlergipfel | https://cutt.ly/RjEMODZ | ||
| Lobbyismus | Oettinger 14 neue Jobs als Lobbyist u.a. in Ungarn auf Orbans Geheiß | https://cutt.ly/mjEMPfF | ||
| Lobbyismus | Förderung für Weinbau, Klöckner war mal Weinkönigin | https://cutt.ly/1jEMPKO | ||
| Lobbyismus | Keine Corona-Sonderabgabe für Reiche | https://cutt.ly/4jEMAjl | ||
| Lobbyismus | MwSt Senkung war nur für reiche gut | https://cutt.ly/DjEMAJj | ||
| Lobbyismus | Ploß (CDU) lügt für Autoindustrie im Bundestag über efuels | https://bit.ly/3JfWc9w | ||
| Lobbyismus | Arbeitgeber-Partei CDU will Grundrecht auf Streik stark einschränken | https://bit.ly/3TktOHW | ||
| Lobbyismus | CDU schwächt Whistleblower-Schutz | https://bit.ly/3O4HoyG | ||
| Medien | Umweltsau Oma. Lied von Laschet als Instrumentalisierung verunglimpft | https://cutt.ly/8jEMGGU | ||
| Medien | Laschet kritisiert Öffentlich-rechtliche Sender, weil fehlender Dauerberichterstattung des Brandes der Kirche Notre Dame in Paris | https://cutt.ly/IjEMHiJ | ||
| Medien | Rundfunkgebühr-Haltung wie AfD | https://cutt.ly/NjEMHGf | ||
| Medien | CDU will ARD und ZDF privatisieren, nachdem CDU mit AfD Rundfunkgebühren torpedierten | https://cutt.ly/bjEMJo9 | ||
| Personal | Ungenierter Wechsel in die Wirtschaft | https://cutt.ly/5jEMJM5 | ||
| Personal | Stoiber bekommt Verdienstkreuz von Ungarn | https://cutt.ly/ojEMLIf | ||
| Personal | Kernernergie, NS-Zeit, Krieg, TV, Stuttgart 21, Chinesen | https://cutt.ly/GjE1B3N | ||
| Polizei | CDU Innensenator wusste von Verkauf von gestohlenen Rädern | https://cutt.ly/7jEMXsB | ||
| Polizei | Grenzpolizei Bayern ist verfassungswidrig | https://cutt.ly/ZjEMXU7 | ||
| Pressefreiheit | AKK bei Rezo gegen Pressefreiheit | https://cutt.ly/ajEMCVP | ||
| Pressefreiheit | Merz: Brauchen keine Journalisten mehr | https://cutt.ly/gjEMVju | ||
| Pressefreiheit | Seehofer verklagt Taz wegen Meinungsäußerung | https://cutt.ly/0jEMVZ0 | ||
| Privatisierung | Wasserprivatisierung hat Situation nicht verbessert | https://cutt.ly/JjEMBdH | ||
| Privatisierung | Privatisierung führt zu höheren Preisen und Verschlechterung des Zugangs 2008 | https://cutt.ly/bjEMBSS | ||
| Privatisierung | Privatisierung führt zu höheren Preisen und Verschlechterung des Zugangs 2020 | https://cutt.ly/8jEMNte | ||
| Propaganda | CDU nutzt am meisten Microtargeting (Cambridge Analytica) und gibt dafür 560.000 Euro aus | https://cutt.ly/ujEMNYQ | ||
| Propaganda | Merz ist Millionär und stellt sich als Mittelstand dar | https://cutt.ly/GjEMNM1 | ||
| Propaganda | Hartz4 mit Eigenbehalt wäre Grundeinkommen durch die Hintertür. Früher war der Staat deutlich sozialer, war auch kein Grundeinkommen | https://cutt.ly/PjE19Ke | ||
| Rechtsextremismus | Kreuze in Behörden. So viel zur Trennung von Kirche und Staat | https://cutt.ly/VjEMXNb | Rechtsextremismus | Kommissionspräsidenten Von der Leyen (CDU) will Mehrheiten mit Postfaschisten | https://www.tagesschau.de/europawahl/wahl/von-der-leyen-rechtskonservative-100.html |
| Rechtsextremismus | Berliner Kreis will AfD Wähler nicht ausgrenzen | https://cutt.ly/IjEMCav | ||
| Rechtsextremismus | Schwule diskriminiert, gegen Gesetz Vergewaltigung in der Ehe geschützt und will Kündigungsschutz aufheben | https://cutt.ly/ajEMMl0 | ||
| Rechtsextremismus | Auschwitz Gedenken 75 Jahre Merz: Flüchtlinge sind schuld | https://cutt.ly/HjEMMCz | ||
| Rechtsextremismus | Orban bei CSU Parteitag | https://cutt.ly/rjEM1vj | ||
| Rechtsextremismus | Seehofer lehnt Studie über Rassismus in der Polizei ab | https://cutt.ly/UjEM16y | ||
| Rechtsextremismus | Ramsauer (CSU) nennt Geflüchtete Ungeziefer | https://cutt.ly/4wsbLvHr | ||
| Rechtsextremismus | Merz hetzt mit einer Lüge gegen Geflüchtete, sie würden den Deutschen die Zahnarztterminen wegnehmen | https://www.spiegel.de/politik/deutschland/friedrich-merz-cdu-csu-fraktion-schneidet-zahnarzt-aussage-aus-video-a-3b20a4ba-3005-4f21-b13d-d750af705e46 | ||
| Rechtsextremismus | Pechstein äußert sich in Uniform auf CDU-Event rassistisch. Merz nannte das brillant | https://cutt.ly/Hwy3Nb5u | ||
| Rechtsextremismus | spricht von der “Migration als Mutter aller Probleme” | https://cutt.ly/UjEM0LZ | ||
| Rechtsextremismus | Nationale und Soziale versöhnen. Rechtskurs der CDU | https://cutt.ly/ZjEM02d | ||
| Rechtsextremismus | Otte nach Lübke-Mord: Es wäre Hetzte gegen Rechts | https://cutt.ly/MjEM2po | ||
| Rechtsextremismus | Kretschmar : keine Hetzjagd in Chemnitz | https://cutt.ly/djEM2Ul | ||
| Rechtsextremismus | CDU wählt AfD Stadtrat in Görlitz | https://cutt.ly/KjEM23a | ||
| Rechtsextremismus | CDU wählt AfD Stellvertreter in Bauzen | https://cutt.ly/PjEM34G | ||
| Rechtsextremismus | Aiwangers antisemitisches Flugblatt als Ausdruck der Menschenverachtung | https://www.rnd.de/politik/aiwanger-flugblatt-was-steht-drin-pamphlet-in-kz-gedenkstaette-dachau-archiviert-MW6CM32LIBBKPGQ7HGFFGUM6MM.html | ||
| Rechtsextremismus | CDU-Kooperation mit den Faschisten in Thüringen, wo Höcke Landesparteichef ist | https://www.spiegel.de/politik/deutschland/grunderwerbsteuer-thueringer-cdu-bringt-senkung-mit-stimmen-der-afd-auf-den-weg-a-d052133e-61a4-4703-91da-a7806299b35a | ||
| Rechtsextremismus | Nach NSU nichts passiert | https://cutt.ly/9jEM8TK | ||
| Rechtsextremismus | Werteunion will mit AfD koalieren | https://cutt.ly/IjEM4qx | ||
| Rechtsextremismus | Thüringer CDU will mit AfD koalieren | https://cutt.ly/kjEM4x9 | ||
| Rechtsradikalimus | CDU-Mitglied Maaßen und sein Faschismus | https://bit.ly/3kFHQXk | ||
| Rechtsradikalimus | CDU Wanser ist rechtsextrem und in Berlin Verfassungsschutzausschusses | https://www.spiegel.de/politik/deutschland/geheime-netzwerke-die-rechten-burschen-von-afd-und-cdu-a-b92c1bd6-35e9-432b-bd93-319cacd78982 | ||
| Rechtsradikalimus | Kretschmer & Merz wollen Zusammenarbeit mit AfD | https://cutt.ly/NwaF04Gz | ||
| Rechtsradikalimus | Kemmerich (FPD) wird mit AfD Stimmen gewählt. FDP-Chef Lindner wusste Bescheid. | https://cutt.ly/xwjqaAEk | ||
| Rechtsradikalimus | CDU sucht mit AfD für Mehrheiten | https://cutt.ly/WwjqgmEM | ||
| Rechtsradikalimus | Görlitz: CDU wählt AfD-Kandidat im Ausschuss für Ordnung. Bekannter Nazi und Waffennarr. | https://www.nd-aktuell.de/artikel/1174999.cdu-keine-zusammenarbeit-mit-der-afd-von-wegen.html | ||
| Rechtsradikalimus | Europaausschuss Bundestag der AfD. Scheuer stimmt dafür, weil er dachte das wäre ein CDU Antrag. | https://www.zdf.de/nachrichten/politik/scheuer-abstimmung-afd-100.html | ||
| Rechtsradikalimus | CDU streicht Demokratieförderungsprojekt. Es sei zu links die Demokratie zu retten. CDU stimmt mit AfD & Dritter Weg | https://www.spiegel.de/politik/deutschland/plauen-cdu-streicht-geld-fuer-demokratieprojekt-mit-stimmen-von-afd-und-iii-weg-a-1c72fced-a212-4cb6-92f2-6c029c093ad4 | ||
| Rechtsradikalimus | CDU-Bürgermeisterin Burg findet Hakenkreuze bei Jugendlichen normal. Es wird ins Extreme gezogen | https://www.ardmediathek.de/video/mitternachtsspitzen/mitternachtsspitzen-im-august/wdr/Y3JpZDovL3dkci5kZS9CZWl0cmFnLWU5YWVlYzFlLTZhNGEtNDJhNy1iNGI5LWQyMjZjMTE1N2FlNg | ||
| Rechtsextremismus | Hans-Josef Bähner schießt auf Migranten und beschimpft ihn als Kanacke | https://cutt.ly/ZjEM4HK | ||
| Rechtsextremismus | CDU Politiker auf Nazi-Demo in Sachsen-Anhalt | https://cutt.ly/gjEM47K | ||
| Rechtsextremismus | CDU viele Ähnlichkeiten zu AfD gemäß Wahlomat | https://cutt.ly/6jEM7lM | ||
| Rechtsextremismus | Hakenkreuzträger Möritz tritt von sich aus, wird nicht rausgeworfen | https://cutt.ly/vjEM7EZ | ||
| Rechtsextremismus | CDU wählt mit AfD in Thüringen AfD Sympathisanten Kemmerich | https://cutt.ly/vjEM7ZY | ||
| Rechtsextremismus | CDU glaubt sich irriger Weise in der politischen Mitte und stellt Linkspartei als extremistisch dar (Hufeisentheorie) | https://cutt.ly/ZjEM5Ic | ||
| Rechtsextremismus | CDU Sachsen-Anhalt will mit AfD koalieren | https://cutt.ly/bjEM6it | ||
| Rechtsextremismus | Klöcker: Hitlergruß ist Meinungsfreiheit | https://cutt.ly/BjEM68F | ||
| Rechtsextremismus | Maaßen empfiehlt Faschisten Höcke wählen | https://cutt.ly/WjE1qZ4 | ||
| Rechtsextremismus | CDU will keine Antifaprojekte | https://cutt.ly/sjE1wQb | ||
| Rechtsextremismus | CDU stürmt gegen Antidiskriminierungsgesetz | https://cutt.ly/ZjE1w3x | ||
| Rechtsextremismus | Oettingers rassistische und homophobe Äußerungen | https://cutt.ly/6jE1eTg | ||
| Rechtsextremismus | CDU kriminalisiert Flüchtlingsretter | https://cutt.ly/ojE1eNb | ||
| Rechtsextremismus | Söder: “Asyltourismus” | https://cutt.ly/ujE1rad | ||
| Rechtsextremismus | Seehofer wollte AfD nicht im Verfassungsschutzgesetz | https://cutt.ly/cjE1t1u | ||
| Rechtsextremismus | Polizei deckt Straftat im Zusammenhang mit NSU. Bouffier als Innenmister unternimmt nichts | https://cutt.ly/LjE1y1o | ||
| Rechtsextremismus | Polizei Studie geblockt | https://cutt.ly/wjE1uu6 | ||
| Rechtsextremismus | Bouffier hat NSU-Aufklärung blockiert | https://cutt.ly/ijE1uDa | ||
| Rechtsextremismus | CDU verblendet: “Kein rechtes Netzwerk in der Polizei in Hessen” | https://cutt.ly/FjE1iaT | ||
| Rechtsextremismus | Müller CSU fordert Gleichbehandlung von Antifa und Rechtsextremen | https://cutt.ly/wjE1iTc | ||
| Rechtsextremismus | Seehofer sieht kein strukturelles Moment des Rassismus bei Polizei | https://cutt.ly/XjE1i64 | ||
| Rechtsextremismus | Seehofer 2018 und 2020 nicht beim Integrationsgipfel | https://cutt.ly/djE1oYj | ||
| Rechtsextremismus | CDU und AfD Verhindern öffentlich-rechtlichen Medienstaatsvertrag | https://cutt.ly/KjE1pru | ||
| Rechtsextremismus | Maaßen-Affäre | https://cutt.ly/ijE1pOX | ||
| Rechtsextremismus | Berliner CDU-Abgeordneter Harald Sielaff beleidigt Imbissmitarbeiter rassistisch | https://cutt.ly/3jOjDNx | ||
| Rechtsextremismus | CDU verlangt Vornamen zur Klärung der Herkunft von Gewalttätern | https://cutt.ly/V9xjYtl | ||
| Rechtsextremismus | CDU-Politiker Kuban hetzt gegen Kindergarten, wo Todesdrohungen eingehen | https://bit.ly/44OatEx | ||
| Rassismus | Merz spricht von Paschas in Schulen bei Kindern ausländischer Eltern | https://cutt.ly/x9xktAJ | ||
| Soziales | Grundrente schließt viele aus | https://cutt.ly/fjE1aQ5 | ||
| Soziales | Arm-Reich Schere steigt | https://cutt.ly/CjE1szg | ||
| Soziales | CDU macht nichts gegen ungleich Lebensverhältnisse | https://cutt.ly/NjE1NRL | ||
| Sozialismus | Überwachung stärker als in der DDR? | |||
| Steuern | Abschaffung Soli vor allem für Reiche interessant | https://cutt.ly/0jE1ddy | ||
| Steuern | Cum-Cum Cum-Ex. Steuerskadaal mit 55 Milliarden kaum entgegengewirkt und Gesetzgebung zurückgehalten | https://cutt.ly/2jE1dLx | ||
| Steuern | Cum-Ex Akteure bestimmten Gesetz gegen Cum-Ex | https://cutt.ly/mjE1fpj | ||
| Steuern | Bundesregierung erschwert Aufarbeitung Cum-Ex | https://cutt.ly/OjE1fG8 | ||
| Steuern | EU Steuertransparenzgesetz durch CDU gestoppt | https://cutt.ly/KjE1git | ||
| Steuern | Merkel will nach Trump Vorbild Unternehmenssteuer senken | https://cutt.ly/UjE1gON | ||
| Steuern | Deutschland verhindert Transparenzgesetz gegen Steuervermeidung | https://cutt.ly/fjE1hwn | ||
| Steuern | GINI Index: Deutschland Ungleichheit am größten | https://cutt.ly/VjE1hxF | ||
| Steuern | Linssen sollte Panama-Papers behandeln und hatte selbst Schwarzgeldkonto | https://cutt.ly/8jE1hH4 | ||
| Steuern | Schwarzgeldaffäre CDU – Ehrenwort, Geld von Waffenhändler | https://cutt.ly/ojE1jtb | ||
| Terror | Amri-Fall verschludert | https://cutt.ly/cjE1jxL | ||
| Terror | DeMazière: Wissen könnte Menschen verunsichern, wie Trumps Erklärung zu Corona | |||
| Transparenz | 1,88 Mio für Anwälte, um die Beantwortung von Presseanfragen und Akteneinsichten nach den Informationsfreiheitsgesetzen oder dem Bundesarchivgesetz zu verhindern. | https://cutt.ly/9jE1jVo | ||
| Transparenz | Unternehmen mehr Rechte bei Betriebsgeheimnissen: Schutz von Whistleblowern nur noch formal, CDU wollte es ganz weglassen, Pressefreiheit wird damit eingeschränkt | https://cutt.ly/GjE1kqd | ||
| Transparenz | Lobbyismus in DE von CDU immer gefördert: Gesetz sieht keine Transparenz bei Regierung vor. Dabei bleibt man hinter internationalen Standards zurück | https://cutt.ly/vjE1knv | ||
| Transparenz | Seehofer macht Gesetze nach eigener Aussage extra unverständlich, damit sie niemand hinterfragt | https://cutt.ly/EjE1kNo | ||
| Transparenz | 3 Untersuchungsausschüsse ohne Ergebnis | https://cutt.ly/ljE1lh2 | ||
| Transparenz | Klarnamenpflicht im Internet, aber Parteispenden bleiben geheim | https://cutt.ly/2jE1l9V | ||
| Transparenz | Kostenexplosion A 61, Gründe bleiben geheim gehalten | https://cutt.ly/RjE1zCw | ||
| Transparenz | Nebeneinnahmen von Frau Strenz verschwiegen | https://cutt.ly/6jE1ceT | ||
| Transparenz | Merz arbeitet beim Finanzdienstleister Blackrock und fordert mehr Aktiengeschäfte | https://cutt.ly/7jE1vq1 | ||
| Transparenz | Anhörung von Scheuer zur Maut in die Abendstunden verschoben, dass Nachrichten nicht mehr berichten können | |||
| Transparenz | Scheuer lügt im Untersuchungsausschuss, 3 Manager sagen Gegenteil aus | https://cutt.ly/RjE1bdD | ||
| Transparenz | TTIP Verhandlungen waren geheim und sollten EU-Standards absenken | link | ||
| Transparenz | CSUler beschäftigen illegal Familienmitglieder | https://cutt.ly/njE1bAi | ||
| Transparenz | CSU Landwirtschaftsminister beschäftigt sein Frau illegal | Link | ||
| Transparenz | Justizministerin CSU beschäftigt Schwester illegal | Link | ||
| Transparenz | Kultusminister CSU Spaenle beschäftigt illgeal Verwandte | Link | ||
| Transparenz | CSUler Schmid hat 300.000€ Sozialabgaben hinterzogen | Link | ||
| Trump und CDU | Öl, alte Industrie, Steuererleichterung, Grenzen schließen, Zäune Mauern bauen | |||
| Überwachung | Online Überwachung von Journalisten | https://cutt.ly/7jE1nRJ | ||
| Überwachung | DDR-Style: Steuer ID Personalausweisnummer DDR | https://cutt.ly/GjE1n3K | ||
| Überwachung | BND Gesetz verfassungswidrig | https://cutt.ly/GjE1mWN | ||
| Überwachung | Staat soll einbrechen dürfen, um Staatstrojaner zu installieren | https://cutt.ly/sjE1mMv | ||
| Überwachung | Temporäre Anti-Terror-Gesetze werden permanentisiert | https://cutt.ly/djE1Qze | ||
| Überwachung | Privatsphäre wird ausgehebelt | https://cutt.ly/IjE1Q6E | ||
| Überwachung | NSA Skandal für beendet erklärt, ohne faktische Tatsachen | https://cutt.ly/1jE1WH6 | ||
| Überwachung | Vorratsdatenspeicherung gewollt, obwohl verfassungsfeindlich | https://cutt.ly/AjE1EyG | ||
| Überwachung | CDU für Uploadfilter, das Polen und Ungarn ausnutzen werden (Rechtsstaatlichkeit) | https://cutt.ly/LjE1ETt | ||
| Überwachung | Seit 2000er Jahre wird DDR 2.0 in der Überwachung | https://cutt.ly/fjE1EX4 | ||
| Überwachung | Überwachung vor allem bei Drogendelikte, propagiert wird aber Kindesmissbrauch | https://cutt.ly/XjE1Ryd | ||
| Umwelt / Klima | Plastik Freiwilligkeit. AKK: Verbot sei falscher Ansatz | https://cutt.ly/sjE1RBJ | ||
| Umwelt / Klima | Berliner Kreis gegen Klimarettung | https://cutt.ly/xjE1Uxh | ||
| Umwelt / Klima | Pestizide einfach erlaubt | https://cutt.ly/BjE1UVi | ||
| Umwelt / Klima | Berliner Kreis spricht von Klimahysterie | https://cutt.ly/djE1Its | ||
| Umwelt / Klima | CDU mit dem Bauernverband: keine Änderung bei Massentierhaltung, Naturzerstörung, Artensterben | https://cutt.ly/ljE1IFC | ||
| Umwelt / Klima | CDU zweifelt Nitratwerte an, wie bei Luftverschmutzung | https://cutt.ly/KjE1OWz | ||
| Umwelt / Klima | Scheuer keine Zahlen zu Co2 Einsparungen | https://cutt.ly/7jE1OMY | ||
| Umwelt / Klima | Tillich hat Kohleausstieg verschoben und sitzt nun im Aufsichtsrat von Mibrag | https://cutt.ly/ZjE1PbF | ||
| Umwelt / Klima | Eltern von FFF-Aktivisten sollen finanziell bluten | https://cutt.ly/djE1P2G | ||
| Umwelt / Klima | Klimapaket ist Inländerdiskriminierung | https://cutt.ly/EjE1Aag | ||
| Umwelt / Klima | Söder ignoriert Diesel-Fahrverbote | https://cutt.ly/bjE1AIo | ||
| Umwelt / Klima | Abkommen mit Brasilien trotz Regenwald Abholzung | https://cutt.ly/NjE1A7C | ||
| Umwelt / Klima | Palmöl im Diesel | https://cutt.ly/2jE1SGO | ||
| Umwelt / Klima | Klimapaket unwirksam | https://cutt.ly/ujE1Dra | ||
| Umwelt / Klima | NRW Innenminister wollte Polizeidaten beim Hambi-Protest an RWE geben | https://cutt.ly/YjE1DQQ | ||
| Umwelt / Klima | Trotz Klimakatastrophe: Neues Kohlekraftwerk Datteln 4 ans Netz genommen | https://cutt.ly/sjE1FoW | ||
| Umwelt / Klima | Haselhoff will weiterhin Braunkohle abbauen | https://cutt.ly/cjE1F3S | ||
| Umwelt / Klima | Haselhoff relativiert Klimaschutz: Gradzahlen? “was auch immer” | https://cutt.ly/gjOj8VL | ||
| Umwelt / Klima | Nackensteakesser Rückgrat der Gesellschaft | https://cutt.ly/UjE1G55 | ||
| Umwelt / Klima | Tierwohlabgabe kam nie | https://cutt.ly/3jE1Hc7 | ||
| Umwelt / Klima | Tiersterben bei Klöckner ignoriert | https://cutt.ly/uj4jwpx | ||
| Umwelt / Klima | Söder pochte auf Verkaufsprämie für Verbrenner. Später für Verbrennerverbot -> Oportunist | https://cutt.ly/IjE1JsN | ||
| Umwelt / Klima | Altmaier stoppt Windkraftausbau | https://cutt.ly/jjE1JX9 | ||
| Umwelt / Klima | Söder will Gorleben beibehalten und besteht darauf, dass kein Standort in Bayern, obwohl dort viel Kernkraftwerke | https://cutt.ly/PjE1Kr5 | ||
| Umwelt / Klima | Alles im Film Ökozid von der ARD am 18.11.2020: Zertifkatenhandel, Co2-Werte, Umweltpolitik immer freiwillig – noch nie funktioniert | https://cutt.ly/7jE1Kvm | ||
| Umwelt / Klima | 40.000 Tote pro Jahr durch Feinstaub | https://cutt.ly/sjE1KCe | ||
| Umwelt / Klima | Klöckner blockiert Veränderungen | https://cutt.ly/WjEBRzT | ||
| Umwelt / Klima | Klöckner blockiert Glyphosatverbot | https://cutt.ly/NjEBYvK | ||
| Umwelt / Klima | Klöckner verhindert Agrarreform | https://cutt.ly/EjEBYLs | ||
| Umwelt / Klima | Düngemittelverordnung nicht richtig umgesetzt | https://cutt.ly/qjEBUr0 | ||
| Umwelt / Klima | Notzulassung für Thiamethoxam (Bienenkiller-Pestizide) | https://cutt.ly/ZjEBUBS | ||
| Umwelt / Klima | EEG Umlage ein Rückschlag für Klimaschutz | https://cutt.ly/mjEBIkl | ||
| Umwelt / Klima | Altmaier tut nichts für Solar und Windenergie | https://cutt.ly/FjEBIZW | ||
| Umwelt / Klima | Massensterben von Tieren wird einfach hingenommen. | https://cutt.ly/YjE127u | ||
| Umwelt / Klima | Klimaziele nicht eingehalten | https://cutt.ly/SjE19PT | ||
| Verkehr | Scheuer behindert Untersuchungsausschuss | https://cutt.ly/FjEMSAR | ||
| Verkehr | Scheuer löscht Telefon | https://cutt.ly/0jEMDFO | ||
| Verkehr | Seehofer würde es wieder einführen wollen | https://cutt.ly/fjEMFne | ||
| Verkehr | Raststätten Autobahn: 110 Millionen Euro / Jahr seit Privatisierung 1998 | https://cutt.ly/xjEBOsU | ||
| Verkehr | Autobahn Ausbau kostete 1,7 Milliarden seit 2009 | https://cutt.ly/5jEBOHA | ||
| Verkehr | Diesel Grenzwerte sollten geändert werden, weil sie überall überstiegen wurden | https://cutt.ly/6jEBAbs | ||
| Verkehr | Diesel keine Konsequenzen für die Hersteller | https://cutt.ly/WjEBAVS | ||
| Verkehr | Maut Skandal: es wurde gelogen und betrogen | https://cutt.ly/ljEBSbl | ||
| Verkehr | E-Roller werden zugelassen, weil Autohersteller beteiligt | https://cutt.ly/kjE1Lam | ||
| Verkehr | Von Wissmann bis Scheuer: Bahn billiger und investieren – nie passiert. Stattdessen eine teure Bahn, die qualitativ zurückgefahren wurde | https://cutt.ly/ujE1L2M | ||
| Verkehr | Scheuers Geheimtreffen zur Maut | https://cutt.ly/njE1Zxx | ||
| Verkehr | Tempolimit kann leben retten und Umwelt verbessern. Scheuer: gegen Menschenverstand | https://cutt.ly/zjE1ZLw | ||
| Verkehr | Abbiegeassistenzsysteme Fördertopf nach wenigen Tagen leer | https://cutt.ly/QjE1XiX | ||
| Verkehr | E-Scooter eingeführt, weil Autoindustrie selbst investiert ist | https://cutt.ly/EjE1XLI | ||
| Verkehr | Scheuer nutzt Geld für Radwege für Bundesstraße | https://cutt.ly/BjE1Co5 | ||
| Verkehr | Scheuers Gesetz für Verkehr zurückgenommen, strafen zu hoch | https://cutt.ly/9jE1CEB | ||
| Verkehr | Scheuer war von vorne herein gegen sein Gesetz gegen Rasen | https://cutt.ly/ljE1CMd | ||
| Verkehr | Scheuer gegen leisere Motorräder | https://cutt.ly/FjE1Vkc | ||
| Verkehr | Schienen EU-Projekt scheitert an Deutschland | https://cutt.ly/XjE1VAa | ||
| Verkehr | CDU Berlin fordert Repression gegen Radfahrende | https://cutt.ly/MjE1VVW | ||
| Verkehr | Autobahnfirma ist weiteres Milliardengrab von Scheuer | https://cutt.ly/cjE1Bob | ||
| Verkehr | Zahl der Verkehrstoten um 40 Prozent senken verfehlt | https://cutt.ly/LjE1BUg | ||
| Verkehr | Scheuer will Bewegungsmuster autonomer Fahrten an Polizei und Verfassungsschutz weiterleiten | https://cutt.ly/Ej4h6G9 | ||
| Verkehr | Überwachung der Kfz-Kennzeichen und Erweiterung des Staatstrojaner | https://cutt.ly/ij4jqWE | ||
| Verkehr | Bei Straßenbau viele Enteignungen. DDR hat nicht so viel enteignet? | https://cutt.ly/ljE1BXD | ||
| Waffenexport | CDU liefert Waffen nach Saudi-Arabien. Kriegspartei im Jemenkonflikt | https://cutt.ly/MjE1N4u | ||
| Wahlreform | Kaum Reform, zugunsten von CDU, Parlament nicht verkleinert | https://cutt.ly/3jE1MsR | ||
| Wissenschaft | Doktorarbeiten von Schavan, Guttenberg, Steffel Plagiate | https://cutt.ly/AjE1MNL | ||
| Wohnen | Verkauf von Sozialwohnungen an Privat führte zu überteuerten Mieten | https://cutt.ly/ujE11fO | ||
| Wohnen | Baukindergeld steigert Immobilienpreis für ärmere Haushalt. Ein Geschenk der an die Partei spendenden Firmen der Immobilienbranche | https://cutt.ly/qjE11PK | ||
| Wohnen | Mietpreisbremse funktioniert nicht und ist eine Nebelkerze, zumal es keine Sanktionen für Vermieter gibt | https://cutt.ly/IjE10yX | ||
| Wohnen | Statt günstige Mieten fordert CDU Berlin Zuzugsstopp | https://cutt.ly/2jE10BO | ||
| Wohnen | Seehofer verhindert Umwandlungsverbot von Miete zu Eigentumswohnung | https://cutt.ly/EjOj3iq | ||
| Wohnen | Kohl beendet sozialen Wohnungsbau | https://cutt.ly/rjE12WH | ||
| Zivilgesellschaft | Campact, Attac DUH werden von der Gemeinnützigkeit ausgeschlossen, um sie mundtot zu machen | https://cutt.ly/ZjE12Gk | ||
Da fehlen noch welche? Schreib einen Kommentar. Die Exceltabelle kann ich auch gerne weiterleiten.
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